SG_VERWALTUNGSGERICHT B 2018/31 vom 9. Juli 2018 , Entscheid Verwaltungsgericht, 09.07.2018 - Sg Verwaltungsgericht (2018)
Öffentliches Beschaffungswesen, Art. 11 lit. a IVöB.Im Einladungsverfahren darf die Vergabestelle sich vorab für ein bestimmtes Produkt, Fabrikat, System, eine bestimmte Marke oder eine bestimmte Ausführungsart entscheiden. In diesem Sinn darf sie in den Submissionsunterlagen entsprechende Produktevorgaben machen, ohne sich den Vorwürfen der Diskriminierung und Ungleichbehandlung auszusetzen. Die Frage der Beschwerdeführerin im Vergabeverfahren, ob von der Maximalhöhe abgewichen werden dürfe, hat die Vergabebehörde abschlägig beantwortet. Angebote, welche die Maximalhöhe überschritten, wurden nicht vom Verfahren ausgeschlossen, sondern mit einem Abzug von 100 Punkten bewertet. Die Vergabebehörde ist sodann nicht verpflichtet, alle möglichen sachlich begründbaren Teilaspekte in die Bewertung einfliessen zu lassen, sondern darf sich grundsätzlich auf jene beschränken, die ihrer Auffassung nach von ausschlaggebender Bedeutung sind. Dass ein grösser dimensioniertes – und entsprechend teureres – Produkt sinnvoller wäre, hätte die Beschwerdeführerin in einem zusätzlichen Angebot dartun können (Verwaltungsgericht, B 2018/31).